Literaturdatenbank
Bevölkerungsschutz bei unvorhergesehenen und außergewöhnlichen Ereignissen
Diskussionspapier des Deutschen Städtetages
Beschreibung
Der Aufbau eines Bund-Länder-Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ist sinnvoll; die Einbindung der Kommunen muss dabei sichergestellt werden. Das Kompetenzzentrum sollte insbesondere die Koordinierung von Maßnahmen des Katastrophenschutzes und die Erstellung von Lagebildern bei überregionalen Gefahrenlagen verbessern.
Die Klimaanpassung sollte im Bundes -Klimaschutzgesetz verankert werden. Zudem ist ein tragfähiges und rechtlich abgesichertes Finanzierungsprogramm für die Klimafolgenanpassung notwendig. Zudem müssen die Strukturen und Fähigkeiten des Katastrophenschutzes verstärkt auf die Folgen des Klimawandels ausgerichtet werden.
Der Aufbau von Cell Broadcast (CB), um eine zielgerichtete jederzeitige unverzügliche Aussendung von Warnungen zu ermöglichen, wird unterstützt. Zudem muss das Sirenenförderprogramm des Bundes weiter verstärkt werden. Die Programme sind so auszurichten, dass auch Kommunen profitieren, die dabei bereits in Vorleistung gegangen sind.
Die Krisenkommunikation „Fit für den Notfall“ muss auf allen Ebenen verstärkt und zielgruppenspezifisch ausgerichtet werden.
Auf allen Ebenen sollte ein integriertes und kooperatives Krisenmanagement etabliert werden. Dies ermöglicht, ressort- und ebenenübergreifend Maßnahmen sachgerecht abzustimmen und eine einheitliche Information der Bevölkerung auf der Grundlage eines aktuellen und zutreffenden Lagebilds.
Zwischen den Städten und Betreibern kritischer Infrastrukturen, insbesondere kommunalen Unternehmen, sollten Katastrophenschutzpläne abgestimmt und Schadensszenarien geübt werden.
Bund und Länder sind gefordert, den Bevölkerungsschutz neben der notwendigen Stärkung eigener Strukturen auch auf kommunaler Ebene in größerem Umfang als bisher finanziell zu unterstützen.
Die Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze sollten auf Gefahrenlagen über die zivile Verteidigung hinaus angepasst werden. Der Aufbau einer „Nationalen Reserve Gesundheitsschutz“ ist dazu ein erster richtiger Schritt.
Erschienen
2022
Themen
Krisenvorbereitung & Prävention
Krisennachsorge
Krisenkommunikation
Krisennachsorge
Krisenkommunikation
Herausgeber*innen
Deutscher Städtetag